Vor genau 90 Jahren, am 23. März 1933 billigte der Reichstag das berüchtigte Ermächtigungsgesetz. Das Parlament der Weimarer Republik als demokratische Institution war damit abgeschafft.
Vor genau 90 Jahren, am 23. März 1933 billigte der Reichstag das berüchtigte Ermächtigungsgesetz. Das Parlament der Weimarer Republik als demokratische Institution war damit abgeschafft.
Die Abgeordneten der NSDAP (in brauner Uniform) und insgesamt sieben weiterer Parteien nahmen das Ermächtigungsgesetz mit 444 Stimmen ("Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich") an. Damit war ein scheinbar legaler Übergang von der Weimarer Republik in den nationalsozialistischen Terror – genannt Drittes Reich geschaffen.
Die 94 (noch) anwesenden Abgeordneten der SPD stimmten ungeachtet der massiven Drohungen als einzige Fraktion geschlossen gegen die Selbstentmachtung des Parlaments. 26 Abgeordnete waren bereits verhaftet oder geflohen und konnten nicht an der Abstimmung teilnehmen. Die Mandate der 81 Abgeordneten der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) waren bereits nach dem Reichstagsbrand am 27. Februar annulliert worden. Viele von ihnen saßen bereits in „Schutzhaft“.
Das ist nun 90 Jahre her und wir könnten zur Tagesordnung übergehen oder zum nächsten Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus. Nein!
Es war der der Sozialdemokrat und Parteivorsitzende Otto Wels, der eindringlich mahnte: "Die Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht". Es folgte ein letztes Bekenntnis zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus.
Das geschah vor 90 Jahren und die Erinnerung schwindet, da nur wenige Zeitzeugen noch unter uns weilen. Jedes aktuelle Geschehen wird irgendwann Geschichte. Das Grauen verblasst in Büchern und Filmen, die genügend Distanz zum Heute bieten.
In diesem Heute gibt es reichlich Anzeichen, dass Vergangenheit uns mehr zu sagen hat: In den Institutionen rumort das Krebsgeschwür der Sehnsucht nach einer „starken Führerung". Die Verachtung des „Fremden“ ist aktuell, die Vorstellung von der „Herrenrasse“ blitzt jeden Tag durch. Ob im Freundeskreis, bei Kollegen, Nachbarn oder in den Parlamenten von Bund und Land. Nicht nur deshalb hat das leidenschaftliche Plädoyer eines Sozialdemokraten Otto Wels uns heute mehr zu sagen denn je... (Hajo Guhl)
Bürgerbüro NEUENHAGEN
Sprechzeiten
Dienstag 14:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 9:00 - 12:00 Uhr
Ernst-Thälmann-Straße 32A
15366 Neuenhagen bei Berlin
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de
Bürgerbüro ERKNER
Sprechzeiten
Montag 13:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag 13:00 - 16:00 Uhr
Friedrichstraße 22a
15537 Erkner
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de
Bitte verabreden Sie einen Termin mit dem
Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger
24.05.2024 - 26.05.2024 75 Jahre Grundgesetz
Unser Grundgesetz wird 75 Jahre alt!
Am 23. Mai 1949 hat der Parlamentarische Rat das …
24.05.2024 - 26.05.2024 Heimatfest Erkner
Details werden noch bekannt gegeben
26.05.2024, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr Blau-Weiß Mahlsdorf-Waldesruh gegen VfB Hermsdorf, 2.Mannschaft
Kreisliga A: Blau-Weiß Mahlsdorf-Waldesruh gegen VfB Herm …
SPD Oder-Spree
SPD Märkisch Oderland
SPD Erkner
SPD Grünheide
SPD Hoppegarten & Neuenhagen
SPD Schöneiche
SPD Woltersdorf
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de