Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg wählte im Rahmen ihrer zweitägigen Herbstklausur in Nauen eine neue Fraktionsspitze. Zum neuen Vorsitzenden bestimmte die Fraktion am Donnerstag, 12.12.2024 den Oranienburger Abgeordneten Björn Lüttmann. In geheimer Abstimmung erhielt Lüttmann 30 von 30 abgegebenen Stimmen.
23.12.2024 in Allgemein
Eine Bilanz 2024
Das Weihnachtsfest ist Licht, verheißt Zuversicht und Hoffnung! Das ist die Kernbotschaft aller christlichen Religionen. Das Kind in der Krippe von Bethlehem steht stellvertretend für die Geborgenheit in einer fremden Umgebung. Auch wenn wir keine Christen mehr sein mögen oder einer anderen Religion folgen: Das Bild von der Krippe steht für alle, die Schutz benötigen…
17.12.2024 in Bundespolitik
Bundestagswahl 2025: Die Weichen sind gestellt
Die Bundestagskandidaten (Direktbewerber und Listenplätze) v.l.n.r.: Anja Soheam, Annett Jura, Ariane Fäscher, Mathias Papendieck, Simona Koß, André Ullrich, Reyk Schulz, Maja Wallstein, Stefan Zierke, Olaf Scholz, Eric Gallasch, Sonja Eichwede, Finn Kuhne, Hannes Walter, Wiebke Papenbrock.
Es fehlen: Oliver Strank, Bianca Karstädt, Jonas Belke, Sandra Nauck, Angelika Syring
Es fehlen: Oliver Strank, Bianca Karstädt, Jonas Belke, Sandra Nauck, Angelika Syring
Die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag ist gestellt. Erwartungsgemäß wurde Bundeskanzler Olaf Scholz das Mißtrauen erteilt. Der Bundestag löst sich auf und ein Kapitel Deutscher Geschichte wird geschlossen. Das Fazit: Eine kleine Partei hat zum wiederholten Male bewiesen, dass sie nicht regierungsfähig ist. Und: Permanente Selbstdarstellung und dreiste Ansprüche für die eigene Klientel sind keine Politik zum Wohle aller, (Hajo Guhl, Red)
Kurz vor Weihnachten sickern die Entwürfe für die Wahlprogramme aller Parteien durch oder werden lanciert. Vieles liest sich wie Versprechen aus Alten Zeiten, vorwiegend der Fünfziger und Anfang Sechziger des Letzten (!) Jahrhunderts. Fehlt nur noch: Sozis können nicht mit Geld umgehen und die Warung vor der ROTEN Gefahr. Den Jüngeren wird es damit neu vorkommen, ist es aber nicht und es war damals mühsam den "Muff von Tausend Jahren" zu überwinden! Nein: Olaf Scholz hat nicht alles vermasselt! Vieles ist in den letzten drei Jahren angeschoben worden, was mit Angela Merkels "ruihiger Hand" liegen blieb. Genug der Seitenhiebe!
16.12.2024 in Landespolitik
SPD-Fraktion: Stellvertreter nominiert
Neben dem Vorsitzenden Björn Lüttmann und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz hat die SPD-Fraktion des Brandenburger Landtages sieben stellvertretende Vorsitzende gewählt: Diese sind zugleich Vorsitzende der fachlichen Arbeitskreise der SPD-Fraktion.
16.12.2024 in Landespolitik
Landtag: Ausschüsse festgelegt (aktualisiert)
Im Landtag Brandenburg beginnt jetzt nach der Wahl des Ministerpräsidenten und der Vereidigung der Minister die eigentliche Arbeit: In den Fachausschüssen, wo unter anderem die Grundlagen für die große Bühne des Plenums vorbereitet werden. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger wird in drei Ausschüssen vertreten sein. Gerne gibt er einen Überblick:
- [11.12.2024]
- Im Überblick: Die Neue Landesregierung.
- [10.12.2024]
- Fahrplan für neue Landesregierung.
- [03.12.2024]
- Daniel Keller: Der Tod ist kein Vehikel, um Politik zu machen.
- [30.11.2024]
- Blau-Weiß Mahlsdorf/Waldesruh: Bolzplatz runderneuert!.
- [27.11.2024]
- Motto der angehenden Koaltion: Brandenburg voranbringen.
Für Sie vor Ort
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Wo ist was los?
22.01.2025, 10:00 Uhr - 24.01.2025, 16:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
Die Plenar-Tage sind vorläufig eingeplant, außerplanmäßige Sitzungen sowie Änderungen gibt der Landtag ku …
11.02.2025, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Schöneiche: Gemeindevertretung
23.02.2025, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Bundestagswahl
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Bundestages vorausgesetzt+++
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Nachrichten
19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen
18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen
18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen
08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen
01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen
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