03.04.2024 in Verkehr
Schon gesehen? Die neue Tram fährt bereits zur Probe auf altbewährten Gleisen. Sie heißt offiziell Moderus Gamma LF 10 AC BD und wartet auf den offiziellen Start am 111. Geburtstag der Tram-Strecke (19.Mai 2024). Die Zulassung erfolgt in diesen Tagen, ebenso die Schulung der Mitarbeiter!
27.03.2024 in Wirtschaft
Etwa 14,2 Millionen oder 16,8 Prozent der Menschen in Deutschland müssen für das Jahr 2022 als einkommensarm bezeichnet werden. So der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem aktuellen Bericht. Damit ist der seit dem Jahr 2006 fast ungebrochene Trend zunehmender Armut für 2022 erst einmal gestoppt, allerdings nicht gedreht. Wir zählten zuletzt 2,7 Millionen mehr Arme als 16 Jahre zu vor. Allerdings stieg auch die Zahl der in Deutschland lebenden Einwohner (2006 – 82,31 Mio, 2023 – 84,7 Mio) Nachgehakt von Hajo Guhl
23.03.2024 in Gesundheit
Mit dem Soforthilfeprogramm namens „Green Care and Hospital“ unterstützt das Land Brandenburg Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe die Energieversorgung nachhaltig umzustellen. Aus dem „Brandenburg-Paket“ stehen dafür in den Jahren 2023 und 2024 insgesamt rund 66 Millionen Euro zur Verfügung. Die Immanuel Klinik Rüdersdorf setzte mit der Unterstützung des Landes den kompletten Austausch der Leuchten in der Klinik um. Kostenpunkt rund 200.000 Euro.
23.03.2024 in Bundespolitik
Der Bundesrat hat heute dem Wachstumschancengesetz (welche ein Wortschöpfung, die Red.) zugestimmt. Die beabsichtigten steuerlichen Impulse für Investitionen und Innovationen können nun nach langem Verhandlungsprozess und der zwischenzeitlichen Blockade der Union umgesetzt werden. Der Bundestag hat bereits am 21. Februar 2024 dafür votiert. Die Maßnahmen:
23.03.2024 in Wirtschaft
Die vom Kabinett vorgelegte Industriestrategie für Brandenburg begrüßt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel „In dieser Legislatur haben die Regierungskoalitionen aus SPD, CDU und Grüne die Erarbeitung dieser Strategie maßgeblich vorangetrieben. Mit Beschluss des Plenums „Ökologie und Ökonomie im Einklang – Entwicklungschancen Brandenburgs zum klimaneutralen Industrieland ergreifen (7/4057-B)“ haben wir die Landesregierung aufgefordert, Leitlinien und Handlungsfelder der Transformation zu definieren“. Dazu gehörten konkrete Maßnahmen:
Bürgerbüro NEUENHAGEN
Sprechzeiten
Dienstag 14:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 9:00 - 12:00 Uhr
Ernst-Thälmann-Straße 32A
15366 Neuenhagen bei Berlin
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de
Bürgerbüro ERKNER
Sprechzeiten
Montag 13:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag 13:00 - 16:00 Uhr
Friedrichstraße 22a
15537 Erkner
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de
Bitte verabreden Sie einen Termin mit dem
Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger
24.05.2024 - 26.05.2024 75 Jahre Grundgesetz
Unser Grundgesetz wird 75 Jahre alt!
Am 23. Mai 1949 hat der Parlamentarische Rat das …
24.05.2024 - 26.05.2024 Heimatfest Erkner
Details werden noch bekannt gegeben
26.05.2024, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr Blau-Weiß Mahlsdorf-Waldesruh gegen VfB Hermsdorf, 2.Mannschaft
Kreisliga A: Blau-Weiß Mahlsdorf-Waldesruh gegen VfB Herm …
SPD Oder-Spree
SPD Märkisch Oderland
SPD Erkner
SPD Grünheide
SPD Hoppegarten & Neuenhagen
SPD Schöneiche
SPD Woltersdorf
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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